Junge Union begrüßt Ramsauers Maut Vorstoß

By JU.Admin, 7. Oktober 2011

“Wir benötigen deutlich mehr Mittel um unsere Autobahnen instand zu halten. Darum sollten alle, die eine Autobahn nutzen, sich auch an der Instandhaltung beteiligen”, so der Kreisvorsitzende Mario Wied. Nach Ansicht der Jungen Union wird es höchste Zeit, dass auch Verkehrsteilnehmer, die Deutschland als Transitland nutzen, an den Kosten für den Straßenbau beteiligt werden. Es könne einfach nicht sein, dass deutsche Autofahrer in nahezu sämtlichen Nachbarländern für die Autobahnbenutzung bezahlen und den Straßenbau mitfinanzieren, aber in einem Transitland wie Deutschland selbst nur der Steuerzahler bluten muss.

Im Bundesverkehrshaushalt fehlen aktuell mehrere Milliarden Euro zur Sicherung und zum zügigen Ausbau der Fernstraßen. Für Deutschland als Durchfahrtsland in der Mitte Europas biete eine Vignette eine gute Möglichkeit diese Lücke zu schließen, ohne die Steuerzahler zu stark zu belasten. Seit langem trete die JU daher für die Einführung einer Mautplakette ein. Vorbild könne hier Österreich sein, wo mit der ASFINAG schon im Jahre 1982 ein Instrument geschaffen wurde um Autobahnen zügig und qualitativ hochwertig auszubauen, ohne gleichzeitig einen Großteil der Mittel im Bundeshaushalt versickern zu lassen. Es müsse gesichert werden, dass die Mittel – im Gegensatz zur bisherigen LKW Maut – zu 100 Prozent für den Straßenbau eingesetzt werden. Auf der anderen Seite müssten entsprechende Belastungen für den deutschen Steuerzahler kompensiert werden, etwa durch Neuregelung der Mineralöl- oder Kraftfahrzeugsteuer.